Beschreibung, Quelle
| Beschreibung |
Rheinpatent der Erika Mustermann (Muster 1996) |
|---|---|
| Quelle |
Scan von Musterkarte |
| Urheber bzw. Nutzungsrechtinhaber |
Bundesrepublik Deutschland, Bundesverkehrsministerium |
| Datum |
21. März 2013 |
| Genehmigung |
§5 (1) UrhG, official work. this specimen was published as part of the BGBl. Teil II - 1997 - Nr. 50, 19.12.1997 |
Lizenz
|
Der Urheberrechtsinhaber dieser Datei hat ein unentgeltliches, bedingungsloses Nutzungsrecht für jedermann ohne zeitliche, räumliche und inhaltliche Beschränkung eingeräumt.
Bei der Einräumung dieses Nutzungsrechtes ist nur der wirkliche Wille des Urhebers und nicht der buchstäbliche Sinn des Ausdrucks erheblich. Daher wird dieses Nutzungsrecht insbesondere auch bei der rechtlich in Deutschland und Österreich nicht möglichen Übergabe durch den Urheber in die Gemeinfreiheit bzw. Public Domain angewendet. |